Rechtsprechung
| BPatG, 10.09.2019 - 12 W (pat) 10/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 10.09.2019 - 12 W (pat) 10/19
Damit gehört Flüssigkeitssilikonkautschuk zu einem Material, das der Fachmann nicht nur als Alternative für TPE kennt, sondern dessen Verwendung als Material für den Federkörper bei den vorliegenden Randbedingungen er auch als objektiv zweckmäßig und vorteilhaft in Betracht ziehen wird (siehe auch BGH GRUR 2018, 509 - Spinfrequenz; BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem). - BGH, 26.09.2017 - X ZR 109/15
Spinfrequenz - Patentnichtigkeitssache betreffend ein europäisches Patent: Durch …
Auszug aus BPatG, 10.09.2019 - 12 W (pat) 10/19
Damit gehört Flüssigkeitssilikonkautschuk zu einem Material, das der Fachmann nicht nur als Alternative für TPE kennt, sondern dessen Verwendung als Material für den Federkörper bei den vorliegenden Randbedingungen er auch als objektiv zweckmäßig und vorteilhaft in Betracht ziehen wird (siehe auch BGH GRUR 2018, 509 - Spinfrequenz; BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 10.09.2019 - 12 W (pat) 10/19
Sie sind zusammen mit Anspruch 1 Bestandteil desselben Antrags auf Aufrechterhaltung des Streitpatents als eine Gesamtheit und teilen daher das Rechtsschicksal des nicht patentfähigen Anspruchs 1 (vgl. BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).